Der Bund und sein Pferdestall
Sep 09
Lange wurde im Parlament über den sog. Bundestrojaner debatiert und diskutiert und mittlerweile ist der Status:
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Die SPD scheint, wenn es nach Dieter Wiefelspütz geht, die Freiheitsrechte eines jeden Bundesbürgers mit Füßen treten zu wollen. “Terrorhinweise” sollten demnach auch genutzt werden, wenn sie nicht unter Wahrung der rechtsstaatlichen Prinzipien zustande kamen.
Herr Wiefelspütz äußerte sich wie folgt:
«Die Erkenntnisse ausländischer Geheimdienste können durchaus bei der Gefahrenabwehr verwendet werden, selbst dann, wenn Herkunft und Methode ihrer Gewinnung in Deutschland nicht bekannt oder vielleicht unzulässig sind»
Die Union wirft der SPD jetzt erst einmal Verantwortungslosigkeit vor, ist vielleicht auch die beste Lösung bevor Herr Schäuble, aus den eigenen Reihen, wieder mit
Großartigen Ideen zur Terror-Bekämpfung angefahren kommt. Finaler Rettungsschuß ist da das Zauberwort…
Aber vorerst sollten wir erstmal warten bis unsere Regierung die Pferdchen aus dem Stall lässt um die PC`s eines jeden Terrorverdächtigen zu beschatten. Wir sprechen uns also in 20 jahren ![]()
Und sollte ein BKA-Beamter vor der Tür stehen und fragen ob er mal kurz den “Bundestrojaner” installieren darf so bittet ihn doch herein.
Solltet ihr nicht zuhause sein, hängt doch bitte alle Passwörter für den PC mittels Post-IT an den Monitor. Der arme BKA-Beamte hat sowieso schon viel zu viel zu tun bei der ganzen Terroristenjagd.
